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Seeschleuse Wilhelmshaven: Gespräch mit Staatssekretärin Siemtje Möller

Auf Einladung der Wilhelmshavener Hafenwirtschafts-Vereinigung e.V. (WHV e.V.) stand die Parlamentarische Staatssekretärin (PSts’in) aus dem Verteidigungsministerium zu Fragen der Instandhaltung der Seeschleuse „4. Einfahrt“ in Wilhelmshaven Rede und Antwort. Anhand der letzten einwöchigen Schleusensperrung im September dieses Jahres hatte die WHV e.V. das Verteidigungsministerium (BMVg) erneut angeschrieben und gefordert, dass im Interesse der gewerblichen Hafenwirtschaft wie auch der Einsatzbereitschaft der Marine die Verfügbarkeit der Seeschleuse verbessert werden muss. Schleusensperrungen darf es künftig nicht mehr geben. Gerade um solche einschneidenden Ereignisse zu vermeiden, ist eine Redundanz der Schleusenanlage hergestellt worden. Wenn einmal eine Schleusenkammer ausfällt und zu schließen ist, muss die zweite für Schleusungen zur Verfügung stehen.

Frau Möller hat in dem Gespräch deutlich gemacht, dass das Verteidigungsministerium bereits entschieden habe neue Tore bauen zu lassen, anstatt die vorhandenen Tore instand zu setzen. Dass diese Entscheidung richtig sei, zeige die immer noch nicht abgeschlossene Torinstandsetzung des seit 2010 auf dem Hubponton an der Jachmannbrücke bearbeiteten Tores. Es sollte bereits 2019 fertig gestellt sein, ist aber nach heutigem Stand erst für 2024 wieder als Ersatztor einsetzbar. Auch durch die Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit sei eine nationale Vereinfachung und Beschleunigung bei der Ausschreibung der künftigen Torneubauten möglich geworden. Allgemein kritisch wurde erörtert, dass das eingesetzte Personal der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung jetzt schon nicht ausreiche, um die Anforderungen des BMVg termingerecht umzusetzen. Die Maßgabe des BMVg sei, möglichst schnell eine sanierte, verlässliche Schleusenanlage zur Verfügung zu haben. Die finanziellen Mittel stehen zur Verfügung.

Die WHV e.V. wies im Zusammenhang mit der künftigen Instandhaltung der Schleuse darauf hin, dass die Tore nur adäquat unterhalten werden können, wenn passende Dockkapazitäten in der Nähe zur Verfügung stehen. Im Bereich der NOK-Schleusen Brunsbüttel habe diese Erfahrung bereits zur Planung eines entsprechenden Trockendocks für die dortigen Schleusentore geführt.

Die Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller hat schließlich versprochen, beim Bundesverkehrsministerium mit Nachdruck auf die hohe Dringlichkeit der Torsanierungen hinzuweisen und auf eine schnellere Realisierung hinzuwirken.