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Antrittsbesuch von Siemtje Möller (SPD) beim Präsidium des AWV Jade

Antrittsbesuch mit konstruktivem Austausch

Wilhelmshaven – Seit der Bundestagswahl im September 2017 ist Siemtje Möller die neue Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund. Ihren Antrittsbesuch bei Präsidium und Hauptgeschäftsführung des AWV Jade machte sie am 23.01.2018 – mitten in der heißen Phase der Berliner Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD.

Als Mitglied im Verteidigungsausschuss Partei für die Region ergreifen

Frau Möller berichtete zunächst äußerst informativ von ihrer neuen Abgeordnetentätigkeit im Bundestag. Wie ihre Amtsvorgängerin Karin Evers-Meyer, die nach 15-jähriger Dienstzeit im Bundestag nicht wieder angetreten war, ist auch Frau Möller Mitglied im Verteidigungsausschuss. Mit besonderem Blick auf den Marinestandort Wilhelmshaven hatten die scheidende und die neu kandidierende SPD-Politikerin bereits im Vorfeld der Bundestagswahl gemeinsam den Marinestützpunkt besucht. Umso übereinstimmender konnten Frau Möller und AWV-Präsident Tom Nietiedt zu Beginn des Gesprächs im Haus der Wirtschaft die hohe Bedeutung des Marine-Arsenals und des Standortes Wilhelmshaven für die ganze Region würdigen. Begrüßenswert seien vor allem die beschlossenen Ausbaupläne im Umfang von rund einer Milliarde Euro, die ein enormes Investitionsprogramm in die regionale Wirtschaft darstellten. Kompromisslos bekannte sich Frau Möller darüber hinaus zum Richthofen-Geschwader in Wittmund und zum Objektschutzregiment in Jever.

Kontroverses Thema in den Koalitionsverhandlungen: Zukunftsfähige Gesundheitspolitik

AWV-Vizepräsident Thomas Bruns eröffnete das Thema Gesundheitspolitik: Die extrem schwierige Gewinnung von dringend benötigtem Fachpersonal und Nachwuchs sei aus seiner Sicht auch auf die Verrechnungssätze der Krankenkassen und Rehabilitationsträger sowie die unterschiedliche Finanzierung von öffentlich-rechtlichen und privat geführten Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zurückzuführen. Die prekäre Situation in der Gesundheits- und besonders der Pflegebranche war angesichts der gerade laufenden Berliner Koalitionsverhandlungen zwar ein Thema, zu dem Siemtje Möller klar Stellung beziehen, aber naturgemäß keine beschlussfähigen Lösungen anbieten konnte.

Positionen zum Arbeitsmarkt als Streitpunkt

In der Arbeitsmarktpolitik wurden kontroverse Positionen sichtbar: AWV Jade-Hauptgeschäftsführer Jasper Strauß kritisierte deutlich die von der SPD geforderte Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen, verwies auf die bestehende Arbeitsmarktrealität und bat die Vertreterin der Jaderegion um eine realistische Herangehensweise in den Koalitionsverhandlungen unter Einbeziehung ökonomischer Vernunft.

Zukunftsthema des Jade-Wirtschaftsraums: Die Energiewende

Konstruktiv widmete sich die Runde daraufhin der Weiterentwicklung der regionalen Energiewirtschaft: Die Chancen der Region wurden hier von der gesamten Runde positiv bewertet. Angesichts der weit gediehenen und auch von Umweltminister Olaf Lies unterstützen Pläne für ein Flüssigerdgas (LNG)-Terminal in Wilhelmshaven und der Bedeutung des regionalen Produktionsstandortes für die Windenergie kam die Runde überein, die Energiewende noch stärker als zentrales Zukunftsthema für den Nordwesten zu begreifen. Um die Region diesbezüglich strategisch besser aufzustellen vereinbarten die Partner, in einer Kooperation mit hiesigen Akteuren unter dem Titel „Power to Gas“ die Weiterentwicklung der Energie – Drehscheibe Jade-Region mit ihren optimalen Entwicklungspotentialen für die Energieimport, -export, -erzeugung, -speicherung und
-durchleitung aktiv zu begleiten.

Fazit: Mehr Engagement und Geltung für die Jade-Region im Berliner Politikgeschehen

Das konstruktiv, engagiert und freundschaftlich geführte Gespräch gipfelte in einem Versprechen der Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller: Einem geplanten ersten Parlamentarischen Abend des Jade-Wirtschaftsraumes in Berlin, den der AWV Jade in Kooperation mit den regionalen Gebietskörperschaften und Institutionen veranstalten wird, will Frau Möller als Schirmherrin vorstehen. Die wirtschaftlichen Anliegen der Unternehmerschaft der Region sollen so auch in Berlin Gehör finden. Ein guter Anfang für ein kooperatives Miteinander von Politik und Wirtschaft zum Wohle der Jade-Region!