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Unternehmerreise 2023: Von Gesamtmetall zum Europäischen Parlament

Der dritte und letzte Tag der Unternehmerreise des AWV Jade hatte ein volles und abwechslungsreiches Programm: Drei Stationen von Gesamtmetall über das EU-Parlament bis zur Audi-Produktion warteten auf den Besuch der AWV-Gruppe.

Stefan Solle, Abteilungsleiter in der Brüsseler Dependance von Gesamtmetall, und seine Referentin Jana Bernhardt hießen die Delegation des AWV Jade trotz verkehrsbedingten Verspätungen herzlich willkommen.

Nach einer Einführung durch Präsident Tom Nietiedt sprach Stefan Solle frei über Interessenvertretung in Brüssel, die Koordination der Lobbyarbeit, die Begleitung sozialpolitischer Gesetzgebungsverfahren, aber auch die inhaltliche Arbeit vor Ort, die den gesamteuropäischen Blick in die Arbeit von Gesamtmetall einbringe. Auch die Verbindung zum europäischen Dachverband Cemeet spiele da eine große Rolle. Stefan Solle sprach deutlich: Das Pendel der Politischen Kultur sei in Europa derzeit eher links ausgerichtet, immerhin seien die fünf größten Länder nicht mehr konservativ regiert. Das schlage sich selbstverständlich auch in Verordnungen und Richtlinien nieder, die bindend für die Mitgliedsländer und seien.

Lege man die jetzigen Wahlprognosen für die Europawahl zugrunde, verlören im Juni 2024 EVP und Grüne an Zustimmung, dennoch könne man aber nach wie vor von der EVP als stärkster Fraktion ausgehen. Das erhöhe die Wahrscheinlichkeit von einer Fortsetzung der Amtstätigkeit von Ursula von der Leyen, die sich aber noch nicht abschließend dazu erklärt habe.

Henning Wessels, Tom Nietiedt, Delphine Rudelli und Stefan Solle

Delphine Rudelli, Direktorin bei der Dachorganisation der Arbeitgeberverbände der Metall- und Techindustrie Cemeet, stellte anschließend nicht nur die Organisation, sondern auch das “Cemeet Manifesto” zur Zukunft der Metall- und Elektroindustrie vor: “For a more competitive industry in a stronger Europe.” Sie kündigte eine Veranstaltung dazu am 6.12.2023, später eine Gesamtmetall-Diskussion am 20.3.2024 an.

Im nachfolgenden Termin direkt im Europa-Parlament traf die Delegation die Abgeordneten David McAllister und Jens Gieseke, die jeweils mit engagierten Vorträgen das europäische Thema noch vertiefen konnten. Die bereits im Gesamtmetall-Termin angesprochenen anstehenden komplexen Richtlinienvorhaben der EU-Kommission kommentierten sie inhaltlich fundiert und kündigten kämpferische Gegenwehr im Parlament an.

Der Nachmittag des letzten Tages der Unternehmerreise hielt noch ein Highlight bereit: Gemeinsam mit Stefan Stolle und einem Gesamtmetall-Team besuchte die Delegation die neue und vollständig (ohne Ausgleichszahlungen) CO2-neutrale Produktionsstätte des Audi Q8 e-tron in Brüssel. In einer faszinierenden fast zweistündigen Führung wurde “Industrie 4.0” direkt erlebbar. Ein faszinierender Abschluss einer an Erlebnissen und interessanten Begegnungen reichen Reise in die schillernde Hauptstadt Europas!

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